jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin

Nachtrag: Gewerbliche Promotionsvermittlung darf ausgeschlossen werden ...

nospam@example.com (Nico Reiners) — Mon, 08 Feb 2010 23:50:00 +0100

... meint das OVG Niedersachsen im Normenkontrollverfahren zur Promotionsordnung der Juristischen Fakultät der Leibniz-Universität Hannover. Näheres ergibt sich aus der Pressemitteilung des Gerichts:

Der 2. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat mit einem auf die mündliche Verhandlung vom 2. Dezember 2009 ergangenen und nunmehr bekannt gegebenen Urteil - 2 KN 906/06 - entschieden, dass Doktoranden, die gegen Entgelt einen gewerblichen Promotionsberater in Anspruch genommen haben, von der Möglichkeit zur Promotion ausgeschlossen werden dürfen, wenn dies in der Promotionsordnung so geregelt ist. Der Senat hat eine entsprechende Ausschlussregelung in der Promotionsordnung der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover im Normenkontrollverfahren für rechtmäßig erachtet.
Die Antragsteller des Normenkontrollantrages sind Rechtsanwälte und seit Jahren berufstätig. Sie streben an der Universität Hannover die Erlangung eines Doktorgrads (Promotion) an. Der Kontakt zu dem früheren "Doktorvater", einem inzwischen aus den Diensten der Universität Hannover ausgeschiedenen Professor, ist ihnen in den Jahren 2000 und 2002 durch einen gewerblichen Promotionsberater gegen Zahlung von rund 40.000 DM/20.000 EUR vermittelt worden. Die Universität Hannover hat ihre Promotionsordnung im Jahr 2004 dahingehend geändert, dass die Inanspruchnahme eines gewerblichen Promotionsberaters gegen Entgelt die Zulassung zum Promotionsverfahren ausschließt.
Der Normenkontrollantrag der Antragsteller ist erfolglos geblieben. Der Senat hat zur Begründung seiner Entscheidung ausgeführt, dass die Regelung vom Niedersächsischen Hochschulgesetz gedeckt ist und nicht gegen das Grundgesetz verstößt. Unabhängig von der Frage, ob sich die Antragsteller in diesem Zusammenhang auf ein aus der Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. Abs. 3 Satz 1 des Grundgesetzes - GG - folgendes Grundrecht und auf die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) berufen können, beruht die Regelung in der Promotionsordnung auf vernünftigen Erwägungen des Gemeinwohls und ist daher mit Blick auf diese Verfassungsbestimmungen nicht zu beanstanden. Auch das Übermaßverbot ist nicht verletzt. Eine derartige Vertragsgestaltung zwischen Doktorand und Promotionsberater ist dem Verdacht der Unredlichkeit ausgesetzt, denn es besteht ersichtlich ein krasses und auffälliges Missverhältnis von Leistung und Gegenleistung. Die bloße Vermittlung von Doktorvater und Dissertationsthema sowie etwaige weitere logistische und beratende Hilfeleistungen rechtfertigen einen derart hohen Betrag nicht. Erkennbares Ziel der angegriffenen Regelung ist es daher, die Qualität der Promotionen sicherzustellen und jedem Anschein von Käuflichkeit und unlauterer Methoden von vornherein zu begegnen. Die Universität Hannover musste auch nicht zugunsten der Antragsteller eine Übergangsregelung erlassen. Zum einen hat nämlich das eigentliche Promotionsverfahren noch gar nicht begonnen, so dass die neue Regelung nicht in eine geschützte Rechtsposition der Antragsteller eingreift. Zum anderen konnten die Antragsteller nicht darauf vertrauen, dass die Universität die Regelungen der Promotionsordnung nicht wie geschehen verschärft. Dass die gewerblichen Promotionsvermittler in einer rechtlichen Grauzone agieren, ist seit langem bekannt.

Ein wirklich erfreuliches Urteil! Der fragliche Professor war auch wegen anderer Geschichten überregional bekannt.

Nachtrag: Mittlerweile gibt es die Entscheidung im Netz. Das Gericht kommt zu einem deutlichen Schlusssatz:

Ein etwaiges Vertrauen der Promotionswilligen wie der Antragsteller darauf, dass die Antragsgegnerin den aufgezeigten Missständen weiterhin tatenlos zusehen oder zumindest diejenigen Doktoranden, die ein annahmeberechtigtes Mitglied der Antragsgegnerin - wie Prof. Dr. G. die Antragsteller - als Teil der Unrechtsvereinbarung mit dem Institut bereits in der Vergangenheit als Doktoranden angenommen hatte, von einem Ausschluss vom eigentlichen Promotionsverfahren verschonen würde, ist daher nicht schutzwürdig.

Verordnete Beschränkung auf das Wesentliche

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sat, 06 Feb 2010 18:55:51 +0100

Chief Justice John Roberts Jr. used to write full-length Supreme Court briefs for a living, as a Hogan & Hartson partner. But now, as a consumer of such briefs, hes become something of a critic, once famously stating that he never read a brief that was so good that he wished it were longer.

New rules adopted by the Court last month set to take effect Feb. 16 will guarantee that Roberts and his colleagues wont get longer briefs, at least in one category. One of the changes will require lawyers to keep their reply briefs at the merits stage to 6,000 words instead of the previous limit of 7,500. In an explanatory comment on the change, the clerk of the Court said the Court was returning to a length close to what it had required in earlier years when it used page limits. Experience has shown that the increased volume limit has allowed for the filing of some briefs that repeat previous arguments rather than address only new material presented in intervening briefs. In other words, lawyers have been padding their briefs.

[BLT]

Sind solche Regeln (PDF) Vorbild für Deutschlands Gerichtsbarkeiten?

Bewegung im Markt für juristische Datenbanken

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Thu, 04 Feb 2010 00:01:00 +0100

Theres a battle about to break out on your computer screen. On the third floor of Wests sprawling corporate headquarters outside Minneapolis, a veritable army of professionals has been working for nearly five years to create a revamped Westlaw. They are changing everything from the interface users see on their PC screens to all the technology that makes it work behind the scenes.

Known as WestlawNext, the new platform will debut February 1.

On its own suburban campus near Dayton, Ohio, LexisNexisthe other half of the duopoly that has ruled online legal research for almost 40 years (some call it Wexis)is planning its own revamped platform. Referred to internally as New Lexis, it is slated to roll out publicly later this year on a date yet to be determined.

Both companies claim to be creating a legal research experience that will mimic the ease of use their customers have come to expect from the leading Internet search engine, Google.

[ABA Journal]

Interessante Entwicklungen.

"Eltern haften für ihre Kinder"

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Wed, 03 Feb 2010 07:51:00 +0100

Diesen "Baustellenrechtsgrundsatz" möchten die Diskutanten des TSP-Volksgerichtshofs auf die Erziehungsberechtigten strafunmündiger Kinder angewandt wissen.

Natürlich gibt es auch Innovatives in Sachen "erweitertes Jugendstrafrecht":

Es müsste dich zumindest möglich sein, ...
...auch Verbrecher, die bewusst ihre rechtlichen Unmündigkeit als "Kinder" nutzen, zu Sozialleistungen o. ä. zu verpflichten.

GJPA Berlin-Brandenburg lädt zur Vorbesprechung

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Tue, 02 Feb 2010 07:29:00 +0100

Der Präsident des Gemeinsamen Juristischen Prüfungsamtes der Länder Berlin und Brandenburg (GJPA) lädt am 31. März 2010 ab 14.00 Uhr im Gebäude der Senatsverwaltung für Justiz, Salzburger Str. 21-25, 10825 Berlin, Saal E, Rechtsreferendare, die im Juni 2010 am schriftlichen Teil der zweiten juristischen Staatsprüfung beim GJPA teilnehmen, zu einer Informationsveranstaltung zu Fragen des schriftlichen Teils der zweiten juristischen Staatsprüfung ein. Zur inhaltlichen Vorbereitung dieser Veranstaltung wird gebeten bis zum 19. März 2010 Fragen als E-Mail an das GJPA (marianne.hueckel[ät]senjust.berlin.de) zu richten.

Diplom-Jurist: Umtausch ausgeschlossen

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Mon, 01 Feb 2010 22:50:14 +0100

Die Lage bei den nach dem Ersten Examen / der "Ersten Prüfung" von den Fakultäten verliehenen Graden wird zusehends kompliziert. Beispiel Köln:

Seit dem 11.06.2008 ist die Ordnung zur Verleihung des Mastergrades ("Magister iuris [Universität zu Köln]") der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln vom 13. Februar 2008 (veröffentlicht in den amtlichen Mitteilungen 31/2008) wirksam.

Berechtigt, diesen Titel zu beantragen, sind zunächst alle Studierenden, die ihr Studium nach dem 01. Januar 2007 begonnen haben und hier abschließen werden.

Den Titel "Diplom-Jurist/in (Universität zu Köln)" können weiterhin alle Studenten beantragen, die ihr Studium vor diesem Zeitpunkt abgeschlossen haben.

Ebenfalls können diejenigen Studierenden, die ihr Studium vor Inkrafttreten der Masterordnung begonnen haben und das Studium nicht bis zum 01.01.2007 beendet haben, den Mastertitel nach abgeschlossenem Studium beantragen, wenn diese nicht bereits das Diplom der Universität zu Köln erhalten haben und die Voraussetzungen für den Titelerwerb erfüllen. Diese Studenten haben ein Wahlrecht, welchen dieser beiden Titel sie beantragen.

Es gibt nicht die Möglichkeit, einen bereits erworbenen Titel "Diplom-Jurist/in (Universität zu Köln)" gegen den Titel "Magister iuris (Universität zu Köln)" zu tauschen.

LL.B. in Greifswald

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sun, 31 Jan 2010 16:49:57 +0100

Offenbar wirbt die Uni Greifswald trotz allem (siehe diese Erläuterung zur ausgelaufenen Akkreditierung sowie die Kommentare zu diesem ...jurabilis!-Beitrag) weiterhin für ihr LL.B.-Programm. Irritierend. Ist also wirklich mit einem "Neustart" im WiSe 10/11 zu rechnen?

Kreative Fahrplananpassung bei der Bahn

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sat, 30 Jan 2010 13:40:38 +0100

Die Bahn hat Ideen. Wenn ein Zug Verspätung hat, streicht sie einfach den Halt an Bahnhöfen. Und schon ist der Zug wieder fast pünktlich. Gängige Praxis war es so, auch den als Airport-Express gekennzeichneten Zug einfach am Flughafen Schönefeld vorbeifahren zu lassen. Wer zum Flughafen wollte, musste sehen, wie er sein Ziel doch noch erreichen konnte. Wie viele Passagiere dadurch ihren Flug verpasst haben, ist nicht bekannt. Auf Anfrage teilte die Bahn jetzt mit, dass diese Praxis sofort zurückgezogen werde auch unter dem Aspekt der Reisendenlenkung für ausländische Fahrgäste. Wie berichtet, hatte Flughafenchef Rainer Schwarz bei einer Tagesspiegel-Veranstaltung von einer Nummer aus dem Irrenhaus gesprochen.

Diese Tagesspiegel-Meldung ist für sich allein schon lesenswert. Vollends zur Unterhaltungsperle wird der Artikel durch die Lektüre der Beiträge der eifrigen Kommentatoren, die es binnen kürzester Zeit schaffen, wieder die THF-TXL-BBI-Debatte aufzuwärmen.

Eine diskriminierungsfreie Arbeitswelt ...

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sat, 30 Jan 2010 00:03:00 +0100

... darf kein Traum unrettbar politisch korrekter Zeitgenossen bleiben. Sie muss jeden Tag mit beherzten Taten Stück für Stück ins Werk gesetzt werden:

Nicole Mamo, 48, wanted to post an advert for a £5.80-an-hour domestic cleaner on her local Jobcentre Plus website.

The text of the advert ended by stating that any applicants for the post ''must be very reliable and hard-working''.

But when Ms Mamo called the Jobcentre Plus in Thetford, Norfolk, the following day she was told that her advert would not be displayed instore.

A Jobcentre Plus worker claimed that the word ''reliable'' meant they could be sued for discriminating against unreliable workers.

[Telegraph.co.uk]

Das würde selbst einer Claudia Roth Tränen der Rührung in die Augen treiben.

Tagungsankündigung: "Commons, Users, Service Providers - Internet (Self-) Regulation and Copyright"

nospam@example.com (Nico Reiners) — Tue, 26 Jan 2010 07:48:50 +0100

Am 17. und 18. März 2010 findet eine internationale Konferenz mit dem Titel "Commons, Users, Service Providers - Internet (Self-) Regulation and Copyright" in Hannover statt. Die drei Themenkomplexe werden in drei Konferenzteilen behandelt, die jeweils mit renommierten Sprechern besetzt sind, darunter z.B. Prof. Eben Moglen (Columbia University, New York), der eine tragende Rolle im Entwurfsprozess der General Public Licence (GPL) Version 3 gespielt hat.

Die Selbstregulierung des Internet ist seit dessen Anbeginn kontrovers diskutiert worden. Liberale Stimmen haben die positiven Auswirkungen eines wahrhaft globalen Mediums hervorgehoben, das unbeschränkter Kommunikation und neuen Wegen der Zusammenarbeit auch zwischen Kreativen, Nutzern und Anbietern dienen kann. Für Konservative ist das Internet ein Biotop für alle
möglichen rechtswidrigen Aktivitäten, einschließlich der "Piraterie" an Urheberrechten. Gleichwohl ist staatliche Regulierung kaum jemals effektiv,weil das Internet dezentral aufgebaut ist, und die staatliche Gewalt sich auf das jeweilige Hoheitsgebiet beschränkt.
Die Konferenz beleuchtet drei unterschiedliche Regulierungsansätze im Bereich des Urheberrechts: Die Selbstregulierung von Open-Source- und Open-Access-Gemeinschaften, die Haftungsprivilegierung von Zugangsdiensteanbietern sowie die strikte Anwendung der Schrankenregelungen im Urheberrecht.
Die Konferenz wird ausgerichtet von Prof. Dr. Axel Metzger (Leibniz Universität Hannover, Institut für Rechtsinformatik), zusammen mit Prof. Dr. Thomas Dreier (Karlsruher Institut für Technologie) und Prof. Dr. Gerald Spindler (Georg-August-Universität Göttingen).

(Ankündigungstext)

Wird sicherlich eine interessante Tagung.

Der "gute Geisterschreiber"

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Tue, 26 Jan 2010 00:10:00 +0100

Die anderen, die Faulen, nennt Scherer auch "die Titelgeilen". "Denen geht es nur um das Kürzel vor dem Namen, der Rest interessiert sie nicht", sagt er. Von denen hätte sich bisher auch noch nie jemand bei ihm für die Arbeit bedankt. Scherer liefert und hört nichts mehr von ihnen. Vielleicht liegt es daran, dass er der einzige Zeuge ihres Selbstbetrugs ist.

Die Anfragen werden jetzt auch immer dreister. Einmal hat ihn ein Student angerufen und gefragt, ob Scherer nicht an seiner Stelle eine schriftliche Prüfung in der Universität ablegen könnte. Ein anderer hatte ein Funkgerät entwickelt, mit dem man aus der Ferne die richtigen Antworten soufflieren kann. Solche Sachen lehnt Andreas Scherer ab. Er will nicht betrügen.

Scherer weiß, dass es andere in der Branche gibt, die da nicht so zimperlich sind. Manche Ghostwriter würden ganz offen damit werben, den Kunden mit Komplettpaketen zu akademischen Titeln zu verhelfen. Das findet er unseriös. Außerdem sei die Qualität dieser Arbeiten oft ziemlich schlecht. Es gebe sogar Kollegen, die Teile von bereits geschriebenen wissenschaftlichen Arbeiten einfach nur zusammenkopieren. Scherer spricht von Berufsethik, von Moral und sauberer Arbeit. Er will ein guter Geisterschreiber sein.

[Berliner Zeitung vom 24.05.2008]

Manchen Ghostwritern ist auch gar nichts peinlich. Diese selbstgerechte Haltung führt dann zu absurden Selbstschutzmechanismen:

Deshalb bekommt, wer Scherer offen nach einer Doktorarbeit fragt, eine Absage. Wer aber eine wissenschaftliche Abhandlung auf Dissertationsniveau bestellt, wird bedient.

Die letzte Verteidigungslinie schließlich:

Scherers Kunden müssen unterschreiben, dass sie seine Texte nicht als eigene Prüfungsleistung ausgeben. Er weiß, dass sie es trotzdem tun, aber das ist dann nicht mehr sein Problem.

"Your Worst Moment as a Lawyer?"

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Mon, 25 Jan 2010 00:01:00 +0100

Schöner Ausschnitt aus einem Interview mit dem Mann hinter der neuen Großkanzlei-TV-Serie "The Deep End":

What was your worst moment as a lawyer?

I was doing a work-out on a single-picture film financing loan that had gone into default, and George Harrison was the executive producer of the movie. He had signed a personal guarantee back-stopping the indebtedness on the picture, and I had to enforce the guarantee. I believe he had been victimized by attendant circumstances, but I was repping a bank that wanted its money, so I had to get on the phone and demand it.

What happened?

I am a huge Beatles fan. Seriously. I am a ridiculously enthralled devotee of their music. I consider them to be both commercial artists and creative geniuses of the highest order. Now this might have been the transatlantic connection, but on that phone call that day, I distinctly remember George Harrison calling me an asshole.

I still have not recovered from this.

"The Deep End" ist bekanntlich bereits jetzt heftig umstritten wegen des angesichts der Krise "aus der Zeit gefallenen" Settings. Und wegen der viel zu hübschen Schauspieler. Um es mit unseren stilsicheren Freunden von Above the Law auszudrücken:

Are you freaking kidding me? The preview tells us that these four first-years were the only new hires out of a candidate pool of thousands. Youre telling me that the four chosen ones are also pretty? Bite me. The girl should be a twenty-something that looks forty-something. Her make-up should look like it was applied on the subway as she was rushing into work, and her hair should look like she has a comb in her purse that has never seen the light of day.

The guy should be slightly overweight, as pale as Vermont snow, and have some kind of subtle facial disorder. You know, something between a noticeable overbite and Bells Palsy.

Die Geschichte der Berliner Akademie

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sat, 23 Jan 2010 12:49:08 +0100

Unter den Berliner Wissenschaftsinstitutionen, die dieses Jahr ihr Jubiläum feiern, ist die Akademie der Wissenschaften die wahrscheinlich geheimnisvollste. Geheimnisvoll deswegen, weil jeder eine vage Vorstellung von einer Akademie hat, dennoch die wenigsten direkt mit ihr zu tun haben. Nobelpreisträger und Wissenschaftslegenden wie Albert Einstein, Rudolf Virchow, Immanuel Kant oder die Brüder Humboldt verbinden sich mit ihr. Etwas charmant Antiquiertes prägte lange Zeit die Vorstellungen von diesem interdisziplinären Netzwerk der Wissenschaftselite, das jetzt das 300-jährige Jubiläum ihres ersten Statuts feiert.

Passend zum großen Jubiläumsjahr der Berliner Wissenschaftsinstitutionen (...jurabilis! wird gewiss noch häufig berichten) beleuchtet der Tagesspiegel die Geschichte der Berlin-Brandenburgischen Akademie der Wissenschaften.

Bibliotheksaufbau für Nicht-Bibliophile: "Die Präsenzbibliothek für ... Ihre Kanzlei"

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Thu, 21 Jan 2010 00:01:00 +0100

Wir bieten ihrem Unternehmen an, eine Bibliothek mit dekorativen Leinen- oder Halblederausgaben zusammenzustellen. Sie sind wegen der stilvollen und schön gestalteten Einbände vor allem zur Repräsentation gedacht. Die Bücher wurden vornehmlich zwischen 1800-1930 verlegt. Wir achten sehr sorgfältig auf den Erhaltungszustand der einzelnen Bände. Die Bücher sind zumeist in deutscher Sprache verfasst; auf Wunsch können wir Ihnen aber auch eine französisch- oder lateinisch/griechischsprachliche Bibliothek anbieten. Sollten Ihnen die nachgenannten Themengebiete für Ihre Bibliothek nicht ausreichen, sind wir gern bereits, diese zu ergänzen.

[Anbieter]

Es gibt offenbar für die skurrilsten Bedürfnisse einen Markt.

Juristen und Technik

nospam@example.com (Nico Reiners) — Wed, 20 Jan 2010 12:41:35 +0100

Wenn es um das Internet geht, haben Juristen immer wieder gewisse Schwierigkeiten. Seit Jahren erheitern Dr. Alexander Koch und Andreas Neumann ihre Leser mit sonderbaren Missverständnissen auf www.daufaq.de.

F: Was ist eigentlich eine IP-Adresse?
A: Es antwortet Müller / Wabnitz / Janovsky, Wirtschaftskrimininalität, 4. Auflage, 1997, Kap. 3, Rdn. 43:
Die einzelnen Rechner sind durch die Eingabe einer "IP-Adresse" (z.B. http://www.frankenpost.de) angesprochen.

Die Beispiele sind etwas älter. Die Juristen haben bestimmt dazugelernt, oder?

F: Was ist das Domain-Name-System?
A: Es antwortet Annentte M-K, Der Beginn der Internet-Zensur - Zugangssperren durch Access-Provider, NJW 2009, 1792, 1796:

DNS: Domain-Name-System; einprägsame Internet-Adresse, die auf eine IP-Nummer verweist.

Irgendwie wird es nicht besser...