jurabilis - juristisches Weblog aus Berlin

Open-Access-Debatte: Streitpunkt Zweitveröffentlichungsrecht

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Wed, 21 Jul 2010 07:35:00 +0200

Roland Reuß in der FAZ zum vorgeschlagenen gesetzlich verankerten Zweitveröffentlichungsrecht:

Was ist mit unabdingbarem Zweitveröffentlichungsrecht gemeint? Die Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen hatte in ihrer Stellungnahme zur Prüfbitte des Bundesjustizministeriums den Köder ausgeworfen: Als zwingende Regelung im Urhebervertragsrecht sollte wissenschaftlichen Autoren nach einer angemessenen Embargofrist ein unabdingbares und formatgleiches Zweitveröffentlichungsrecht für ihre Aufsätze und unselbständig erschienenen Werke eingeräumt werden. Dieses Zweitveröffentlichungsrecht, das für den Wissenschaftler keine Pflicht bedeutet, ist notwendig, um ihn in seiner Verhandlungsposition gegenüber großen wissenschaftlichen Verlagen zu stärken. Der Wissenschaftler erhält durch das Zweitveröffentlichungsrecht die Möglichkeit, selbst über den Grad der Sichtbarkeit seiner Forschungsergebnisse zu entscheiden. Er übt dabei in besonderer Weise das Grundrecht der Wissenschaftsfreiheit aus.

Was hier pathetisch gefordert wird, schwächt in Wahrheit die Position des Autors. Denn wenn der Autor einem Verlag, der in seine Publikation investiert, kein zeitlich begrenztes ausschließliches Nutzungsrecht mehr anbieten kann, wird seine Souveränität nicht gestärkt, sondern beschnitten. Er verliert seine Vertragsfreiheit. Das Investitionsrisiko des Verlags wird zu groß und dem Autor wird nur übrig bleiben, seine unlektorierten und unbeworbenen Schriften im ach so überschaubaren Netz allein sichtbar zu machen.

Man sieht sie förmlich vor sich, die Verlage, wie sie nach Inkrafttreten einer solchen Regelung keinerlei Schriften mehr veröffentlichen, weil durch die drohende Zweitveröffentlichung nach der Embargofrist das wirtschaftliche Risiko untragbar geworden ist. Niemand wird mehr Gedrucktes kaufen, weil alle auf die zeitversetzte Zweitveröffentlichung des Autors warten. So wie es bekanntlich heute schon so ist, dass nichts Gedrucktes verkauft wird, was gleichzeitig - etwa im Wege des "grünen Weges" - frei im Netz verfügbar ist.

Man fragt sich: glaubt Roland Reuß wirklich, was er da schreibt? Hilft er seiner Sache mit einer derartig hanebüchenen Argumentation?

Dieser Kommentar bringt eine weitere wichtige Erkenntnis in Erinnerung:

Zudem wird das Investitionsrisiko der Verlage in der Masse der Publikationen immer auf den Autor abgewälzt, er ist es, der Drittmittel und Publikationskostenzuschüsse einwirbt, er ist es, der die ersten Exemplare seiner Veröffentlichung finanziert, und vom Verlag nur selten und kaum kostendeckende Erlöse zurückfließen. Würden Verlage bei Dissertationen, Tagungsbänden und anderen Erzeugnissen das volle Publikationsrisiko übernehmen und ein angemessenes Autorenhonorar zahlen, wäre die Argumentation zugunsten ausschließlicher Verwertungsrechte wenigstens nachvollziehbar, so aber ist die ewige Mär nur ärgerlich, denn wissenschaftliche Autoren und Herausgeber treten ohne Honorar alle Rechte ab und übernehmen neben dem Lektorat selbst auch einen Gutteil der Publikationskosten.

Interessante Zahlen zum deutschen Wissenschaftsbetrieb

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Wed, 21 Jul 2010 00:13:00 +0200

Der Tagesspiegel schreibt:

Laut Statistischem Bundesamt erwirbt fast jeder dritte Uniabsolvent und fast jeder zehnte Absolvent einer Fachhochschule einen Doktortitel. [...] Nur gut sieben Prozent der Promovierten beenden eine Habilitation. Und nur 40 Prozent aller Habilitierten werden auf eine Professur berufen.

Wir rechnen überschlägig nach und reiben uns verwundert die Augen: Können diese Zahlen wirklich stimmen?

Alternative Arbeitszeitmodelle im Mutterschiff von Freshfields

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Tue, 20 Jul 2010 00:06:00 +0200

Legal Week berichtet von innovativen Gestaltungsmöglichkeiten:

Corporate associates at Freshfields Bruckhaus Deringer will be able to work from home or job-share if the firm chooses to adopt an alternative working scheme set to be rolled out this autumn.

The magic circle firm is set to try out a new scheme that aims to find viable alternative working options for associates. Initially, the system -- which is being led by corporate head Mark Rawlinson -- will be limited to the firm's London corporate practice, but may be rolled out more widely if it proves successful.

Following a series of presentations made earlier this month, associates are now able to apply for four alternative working schemes on offer, which will run for one year from this autumn. The four schemes include a basic job-share whereby associates will pair up to divide their working week between them. There is also the option for associates to work off-site on a regular basis.

Die sensible Reaktion im "Legal Blog Watch" ließ nicht lange auf sich warten:

What possible motivation would one have to volunteer to "cover colleagues," presumably on little to no notice? What sort of "important arrangements" are associates allowed to have across the pond? Vacations? Family commitments? The death of a loved one? All things associates are expected to cancel/work around. It builds character.

Prüfungsrechtliches Fundstück der Woche

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Tue, 20 Jul 2010 00:03:00 +0200

Der Kl. unterzog sich in den Jahren 1983 und 1984 der zweiten juristischen Staatsprüfung, die er am 31. 7. 1984 mit befriedigend bestand. Zur Begründung der Klage hat er geltend gemacht: Die mündliche Prüfung am 31. 7. 1984 sei fehlerhaft durchgeführt worden. Der Vorsitzende der Prüfungskommission Dr. X habe gegen das Gebot der Fairneß und der Unvoreingenommenheit verstoßen. Er habe das Vorgespräch mit der Bemerkung beschlossen: Jetzt wollen wir aber mal voranmachen, wir erwarten von Ihnen heute Glanzleistungen, und eines kann ich Ihnen jedenfalls sagen - wie würde man das beim Kommiß ausdrücken - Sie werden hier auf dem Zahnfleisch wieder rausgehen." Diese Bemerkung habe ihn - den Kl. - entmutigt.

Die auf Wiederholung der mündlichen Prüfung gerichtete Klage hatte im ersten und zweiten Rechtszuge Erfolg.

OVG Münster, Urteil vom 05.12.1986 - 22 A 780/85, NVwZ 1988, 458

Sehr schön:

In seiner dienstlichen Äußerung hat Dr. X diese Bemerkung zwar nicht ausdrücklich eingeräumt, sondern erklärt, keine konkreten Vorstellungen vom Inhalt des Gesprächs zu haben. Er hat jedoch ausgeführt, es möge zutreffen, daß er sich so geäußert habe, weil er entsprechende Wendungen gelegentlich gebrauche.

Sympathischer Zeitgenosse.

Das OVG Münster fand keinen Gefallen an der Formulierung:

Die umgangssprachliche Formulierung auf dem Zahnfleisch gehen" bezeichnet einen Zustand äußerster, bis zur Hilflosigkeit gehender Erschöpftheit nach vorheriger Überforderung. Wird jemandem eine zum Gehen auf dem Zahnfleisch führende Behandlung angekündigt, kann er daraus entnehmen, daß er überzogenen, ihn klein machenden", wenn nicht gar schikanösen Anforderungen ausgesetzt werden soll. Eine solche Äußerung, selbst wenn sie anders gemeint gewesen und in guter Absicht erfolgt sein sollte, trug nicht zu einer Verbesserung der Prüfungsatmosphäre bei. Sie war im Gegenteil dazu geeignet, den Kl. erheblich zu beunruhigen, ihm den Mut zu nehmen oder doch zumindest ihn am Wohlwollen des Ausschußvorsitzenden zweifeln zu lassen und in seiner Entschlossenheit zur Herbeiführung des angestrebten vollbefriedigenden Prüfungsergebnisses zu beeinträchtigen.

Die unterentwickelte Blawg-Kultur in Deutschland ...

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Mon, 19 Jul 2010 00:13:04 +0200

... stellt die FAZ am Beispiel der verfassungsrechtlich orientierten Blogs dar und kommt dabei zu der folgenden zutreffenden Erkenntnis:

Hierzulande werden Blogs dagegen kaum als Instrumente für die Debatte über staats- und verfassungsrechtliche Themen genutzt, weder von Anwälten noch von Rechtswissenschaftlern. [...]

In den Vereinigten Staaten sei die juristische Blogkultur dadurch befördert worden, dass die Amerikaner ein stärkeres politisches Grundrechtsverständnis und die Verfassungsrechtler weniger Scheu vor der Beteiligung an politischen Kontroversen hätten. Da die Rechtswissenschaften in den Vereinigten Staaten methodologisch stark fragmentiert und die Grenzen zu anderen Disziplinen überdies recht durchlässig seien, gebe es in den Vereinigten Staaten eine wissenschaftliche Debattenkultur, die zum Bloggen regelrecht einlade. Der Wahrheits- und Wissenschaftsanspruch der deutschen Staatsrechtslehre und die auf Homogenität zielende Dogmatik vertrügen sich mit der Blogkultur, die ja von Opposition, Spontaneität und Zuspitzungen lebe, weniger gut.

Das trifft sicher nicht nur auf das Verfassungsrecht zu.

Nachtrag: Auch einige Blawgerkollegen haben sich des Themas angenommen, siehe hier, hier und hier.

DSRI/DGRI-Herbstakademie

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Mon, 19 Jul 2010 00:01:00 +0200

Das Programm der diesjährigen Herbstakademie offenbart ein sehr illustres Referenten- und ein sehr breites Themenspektrum. Hingehen!

Innovativer US-Versicherungsmarkt

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Fri, 16 Jul 2010 00:01:00 +0200

Beim bodenständigen Versicherungsdampfer Capitol AG ist man längst nicht so innovativ wie beim US-Anbieter "WedSafe", der maßgeschneiderte Versicherungen gegen die Unbill am schönsten Tag des Lebens der Braut anbietet:

Most of the time, most weddings go pretty smoothly. But when something unexpected does go wrong, it can be frightening how quickly the costs can add up.

For wedding couples or their parents who have lovingly planned every detail and budgeted down to the last penny, even a relatively small loss can feel devastating, while a large loss or liability claim can bring true financial disaster.

Since 1999 WedSafe® has helped protect wedding couples and their families from the financial consequences of mishaps large and small. These are just a few examples of real wedding couples who experienced unforeseen problems and were able to recover from significant financial losses thanks to their WedSafe insurance policies.

Die Beispiele zeigen, wie grausam das Leben sein kann.

Déjà-vu: Verfassungsbeschwerde gegen Volkszählung

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Thu, 15 Jul 2010 07:34:00 +0200

Die Bürgerrechtler vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung (AK Vorrat) werden am Freitag, 16. Juli 2010 um 12.00 Uhr beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde gegen die Volkszählung 2011 abgeben. Die Beschwerdeführer halten das zugrunde liegende Zensusgesetz für in Teilen verfassungswidrig. Zusammen mit der Beschwerdeschrift werden die Bürgerrechtler eine Unterstützerliste einreichen: Mehr als 13.000 Menschen befürworten die Verfassungsbeschwerde.

[Pressemitteilung des AK Vorrat]

Frage für die mündliche Prüfung: Verfassungsprozessuale Bedeutung der Unterstützerliste?

Verleihung von Fachanwaltstiteln: Anwaltschaftsparlament fordert Ausweitung seiner Kompetenzen

nospam@example.com (Tim Proll-Gerwe, NOMOS) — Thu, 08 Jul 2010 15:37:59 +0200

Die Satzungsversammlung - das Parlament der Anwaltschaft bestehend aus den gewählten Mitgliedern der Rechtsanwaltskammern und dem Präsidenten der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) sowie den Präsidenten der Rechtsanwaltskammern - fordert eine umfangreichere Prüfungskompetenz bei der Verleihung von Fachanwaltstiteln. Sie hat in ihrer Sitzung vom 25. Juni beschlossen, den Gesetzgeber zu einer Ausweitung der Kompetenzen aufzufordern.

Gemäß § 24 der Fachanwaltsordnung sind die für die Verleihung zuständigen Vorstände der Rechtsanwaltskammern auf eine formale Prüfung der zugegangenen Antragsunterlagen beschränkt, was von Teilen der Satzungsversammlung bereits seit langem kritisiert wird. Diskutiert werden stattdessen zentral gestellte, einheitliche Klausuren zum Nachweis der theoretischen Kenntnisse eines Fachanwalts.

Bei diesem Artikel handelt es sich um einen Gastbeitrag von Kanzleien in Deutschland

Aberglaube im Herzen des Vatikan

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Wed, 07 Jul 2010 06:41:00 +0200

Die FAZ zitiert Kurienkardinal Raffaele Farina, den Leiter der Apostolischen Bibliothek im Vatikan, mit folgendem kühnen Glaubenssatz:

Die Geschichte hat gezeigt, dass gescannte Bilder bei jeder Übermittlung Farbkraft einbüßen.

Das liegt sicher an den schlechten Kupferleitungen im Netzwerk des Heiligen Stuhls.

Vom Wesen der Verjährung

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Sat, 03 Jul 2010 09:10:00 +0200

Ein Satz für die Ewigkeit:

Die Verjährung ist ein Mittel zum Zweck, nicht Selbstzweck.

(Motive I, S. 291)

Der Haushalt bleibt Todesfalle Nummer 1

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Fri, 02 Jul 2010 00:02:00 +0200

Jüngstes Beispiel für die Gefährlichkeit insbesondere der Küche:

On June 6, in Waterville, Washington, a 17-year-old girl attacked her 21-year-old brother with a "knife-edged barbecue spatula" after the two argued over how to make macaroni and cheese.

The girl told police that she was making the dish when her brother asked her if she was using butter. According to the police report, the two then "began to argue over the difference [between] real butter [and] margarine." (The report is not entirely clear as to who advocated for which substance.) The argument escalated, and shortly thereafter the brother called police to say that his sister had just tried to cut his neck with the sharp, serrated edge of the spatula. She was charged with assault on June 10.

Akkreditierung: Es rappelt im Karton

nospam@example.com (Nico Reiners) — Wed, 30 Jun 2010 20:29:23 +0200

Unterschiedliche Medien berichten über einen interessanten Beschluss des Verwaltungsgerichts Arnsberg. Das Gericht hält die Regelungen zur Akkreditierung von Studiengängen im Hochulgesetz NRWs für verfassungswidrig und hat die Frage deshalb dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt. Neben der verfassungsrechtlichen Würdigung gibt es spannende verwaltungsrechtliche Anmerkungen. Das Gericht erläutert welche Auswirkungen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat. Sofern das Bundesverfassungsgericht die Normen des Hochschulgesetzes nicht für verfassungswidrig hält, wird die Klage begründet sein, da auch sonst einiges im Akkreditierungsverfahren nicht so gut gelaufen ist.
aus RN 163:

(b). Der Beklagte hätte mit seiner ablehnenden Entscheidung vom 14. April 2008 die gesetzlichen Grenzen der Ermächtigung nicht eingehalten und von der Ermächtigung nicht ihrem Zweck entsprechend Gebrauch gemacht (c). Dieser Mangel konnte auch nicht nachträglich durch den Ergänzungsbescheid vom 1. April 2010 ausgeräumt werden (d)

aus RN 194:

Der Beklagte ist zunächst nicht von einem richtigen Verständnis der ihm obliegenden Aufgabe ausgegangen, denn er ist davon ausgegangen und hat dies in den Gerichtsverfahren wiederholt bestätigt, dass die Agenturen zivilrechtlich handelten. Tatsächlich handelte er jedoch als Beliehener auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts und sein Bescheid vom 14. April 2008 war ein Verwaltungsakt. Irrte der Beklagte sich somit bereits über die Rechtsnatur seines Handelns, so hat er von der Ermächtigung nicht ihrem Zweck entsprechend Gebrauch gemacht.

aus RN 197:

Der Bescheid vom 14. April 2008 enthält zudem keine nachvollziehbare Begründung der ablehnenden Entscheidung. Im Bescheid selbst wird nur das Ergebnis des Verfahrens mitgeteilt und wegen der Einzelheiten auf den Abschlussbericht verwiesen. In diesem wird im Anschluss an den Gutachterbericht ohne weitere Begründung mitgeteilt, dass am 10. März 2008 der Fachausschuss die Nichtakkreditierung empfohlen habe und dass am 28. März 2008 die Akkreditierungskommission beschlossen habe, die Studiengänge nicht zu akkreditieren. Welche Erwägungen für die für die Entscheidung zuständige Akkreditierungskommission maßgeblich waren, wird nicht mitgeteilt.

aus RN 198:

Der Gutachterbericht selbst lässt auch nicht erkennen, dass die Gutachter den Sachverhalt vollständig und zutreffend ermittelt haben. Der Bericht beschränkt sich im Wesentlichen auf eine Bewertung der Nachlieferungen der Hochschule und zählt einige aus Sicht der Gutachter vorliegende Mängel auf. Teilweise werden in Klammerzusätzen ergänzende Angaben gemacht. Die jeweiligen festgestellten Mängel werden aber nicht konkret benannt, sondern die Ausführungen bleiben im Ungefähren.

Unabhängig von der Verfassungsmäßigkeit des Hochschulgesetzes in NRW wird sich in der Praxis der Akkreditierungsagenturen einiges ändern müssen. Nicht begründete Bescheide gibt es nicht nur bei der Beklagten.

Böses Internet: Kann man denn niemandem mehr trauen?

nospam@example.com (Nico Reiners) — Wed, 30 Jun 2010 17:09:31 +0200

Unter dem Namen @martinagedeck wird auf Twitter live über die Präsidentenwahl berichtet - auch Indiskretes und falsche Vorab-Ergebnisse. Martina Gedeck ist tatsächlich Wahlfrau in der Bundesversammlung. Doch jemand treibt ein böses Spiel mit ihrem Namen.

So Spiegel Online

...jurablis! zeigt sich erschüttert, auch bei twitter!

Harvard Law School Library: ein Gigant wird neu organisiert

nospam@example.com (Alexander Hartmann) — Wed, 30 Jun 2010 00:03:00 +0200

Eine Fakultätsbibliothek mit zwei Millionen Bänden macht für sich allein bereits sprachlos. Zum Vergleich: Damit macht eine komplette Universitätsbibliothek hierzulande eine gute Figur. Tränen der bibliomanen Rührung fließen bei diesem Satz:

The law librarys reorganization is one piece of a larger project to modernize Harvards entire $165 million, 1,200-person library system.

Mehr zum Hintergrund der aktuellen Re-Organisation der monumentalen Law School Library findet sich übrigens hier.

Die Bibliothek setzt zunehmend auf Open Access:

The law school faculty adopted an open access policy in 2008, and one benefit has been its impact on the bottom line.

Palfrey explains: When Laurence Tribe writes an article for a law review, hes not trying to make any money off of it. He is seeking to improve the understanding of a legal doctrine or a legal theory. And yet on the other side of that, the publishing apparatus works at cross-purposes. [It] charges us money for our own work to reacquire back into libraries, and likewise, doesnt make it freely available to people who might in fact use it. On a practical level, open access works like this: A faculty member publishes her work in a peer-reviewed journal, but retains the copyright and deposits an authors final version (post-peer-reviewed, but pre-copyedited and pre-formatted) in the repository known as DASH (Digital Access to Scholarship at Harvard), where anyone can access it on the Web.

Und schließlich darf man gespannt sein auf diese Entwicklung:

Jeff Goldenson, the laboratorys designer and multimedia communications specialist, is experimenting with a Web application he developed called Stack View, which would allow the virtual browsing of library shelves. The Harvard Library Laboratory is also striving to make the librarys holdings more visible on Google and is developing a project called Shelf Life, which, as described by Dulin, has the goal of exposing the richness of Harvard library holdings on the Web in a new and different way. An early demo version is expected this summer.